Übersicht

Meldungen

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Chaostage in der CDU gehen weiter

Mit der Ankündigung von Annegret Kramp-Karrenbauer, in Zukunft nicht mehr als Parteivorsitzende und Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen, gehen die Chaostage in der CDU weiter. Die Partei ist Führungs- und Richtungslos. Gleichzeitig besorgt es mich, dass die CDU eine Vorsitzende verliert, die für eine klare Abgrenzung nach Rechts steht. Unter einem neuen Vorsitz ist eine weitere Öffnung zur AfD möglich.

Serpil bei KRONOS in Flensburg
Bild: Henning Evers

Wie versprochen: Zu Besuch bei Kronos in Flensburg

Schon im Dezember zeichneten sich die Probleme durch die Schließung der Lernwerkstatt bei der Firma Krones ab. Ich habe damals versprochen noch einmal persönlich im Betrieb vorbei zu kommen. Dieses Versprechen habe ich heute zusammen mit meinem Flensburger Landtagskollegen Heiner Dunckel eingelöst.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Gleiche Chancen für jedes Kind!

In einem reichen Land wie unserem können wir es nicht zulassen, dass Kinder in Armut aufwachsen. Deshalb haben wir unser Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung vorlegt. Mit ihr holen wir Kinder aus der Armut und aus Hartz-IV-Bezug. Damit stoppen wir, dass sich Armut weitervererbt und bieten allen Kindern die gleichen Chancen.

Bild: Felix Deutschmann

Kita-Reform muss nachgebessert werden

Serpil Midyatli: Bisher ist keiner der Anzuhörenden mit dem Gesetzentwurf zufrieden. Die zu Anfang der Reform formulierten Ziele wurden nicht erreicht. Die Kommunen beklagen die fehlende finanzielle Entlastung und erläutern, dass die Kita-Reform unterfinanziert sei.

Bild: Public Domain

Kippen haben auf Spielplätzen nichts zu suchen!

Wir wissen inzwischen, wie schädlich das Passivrauchen ist und auch die Kippen mit ihren Nikotin- und Schadstoffresten sind Gift für die Kinder. Das Nicht-  Rauchen auf den Spielplätzen sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Ist es aber nicht, das haben wir damals beim Nichtraucherschutzgesetz versäumt.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Die KITA-Reform – die keine Reform ist!

Auch das aktuelle Großprojekt dieser Landesregierung ist eine Enttäuschung für alle Beteiligten. Sie hat ihre Versprechen gebrochen, wie sie alle anderen Versprechen auch einsammeln mussten. All unsere Warnungen, dass es eben keine gute Politik ist, allen alles zu versprechen und damit Hoffnungen und Begehrlichkeiten zu wecken, hat s nicht ernst genommen. Nun erleben wir, dass es überall Unmut gibt! Auch das haben Sie ignoriert! Aber der Reihe nach!

Bild: Michael August

Die KITA-Reform – die keine Reform ist!

Serpil Midyatli: Auch das letzte Großprojekt dieser Landesregierung ist eine Enttäuschung für alle Beteiligten. Sie haben ihre Versprechen gebrochen, wie Sie alle anderen Versprechen auch einsammeln mussten. All unsere Warnungen, dass es eben keine gute Politik ist, allen alles zu versprechen und damit Hoffnungen und Begehrlichkeiten zu wecken, haben Sie nicht ernst genommen.

Termine