SPD Programm-Entwurf: Kinderarmut beenden!

Die SPD hat mit ihrem Regierungsprogramm einen Plan für die 2020er Jahre vorlegt. Wir wollen eine Zukunft, die sozial, digital und klimaneutral ist. Vier Zukunftsaufgaben gehen wir dafür an: Deutschland wird klimaneutral, wir schaffen das modernste Mobilitätssystem in Europa, wir erreichen digitale Souveränität und damit die Unabhängigkeit von großen Internetkonzernen und wir sorgen dafür, dass unser Gesundheitssystem aus der Pandemie gestärkt hervorgeht.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Im Gespräch…

Begonnen hat es in der Corona-Krise: Statt mich persönlich mit tollen Menschen über ihre Ideen und Anliegen zu unterhalten, habe ich sie in einen Videokonferenz eingeladen. Diese Gespräche können Sie jetzt als Podcast oder als Video nachhören.

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Bild: Thomas Eisenkrätzer

Das bessere Wetter für mehr Freiheit nutzen

Meine klare Erwartung an die Ministerpräsidentenkonferenz ist, dass jetzt endlich ein echter Stufenplan vorgelegt wird, der für möglichst alle Bundesländer die Grundlage für Entscheidungen wird. Er sollte sich nicht nur an der Inzidenz, sondern auch an der Impfentwicklungen und den Testungen orientieren. Wenn wir in Schulen wöchentliche Antigentests für Schüler und Lehrkräfte anbieten, ermöglicht das eine Öffnung auch für weiterführende Schulen.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Lockerungen nur vorsichtig und schrittweise

Der Rückgang der Inzidenzwerte in ganz Deutschland zeigt, dass die aktuellen Maßnahmen wirken. Allerdings sind wir noch nicht bei dem ursprünglich anvisierten Wert einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 angelangt. Angesichts der ansteckenderen Mutationen ist selbst beim Unterschreiten der 50er-Inzidenz besondere Vorsicht geboten. Ein zu schnelles Öffnen aller Bereiche könnte sehr bald in eine dritte Welle führen. Der Gesundheitsschutz hat die höchste Priorität.